Rechtliche Integration

Positionspapier der Verbände: Anpassung Rechtsrahmen für Wasserstoffnetze

Ein breiter Zusammenschluss an Wirtschafts- und Energieverbänden hat sich mit einem gemeinsamen Positionspapier an die Politik gewendet. BDI, BDEW, DIHK, die Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber (FNB Gas) und der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) listen darin detaillierte Empfehlungen für die Anpassung des Rechtsrahmens für Wasserstoffnetze auf.  Die Formulierungen decken sich mit den Forderungen, die GET H2 an die Politik stellt, um den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft und der dafür nötigen Infrastruktur rechtlich zu ermöglichen.

Zur gemeinsamen Pressemitteilung der Verbände.

Verbändepapier Auf dem Weg zu einem wettbewerblichen Wasserstoffmarkt;

Studie: Rechtsrahmen H2-Teilnetz

Im Auftrag der Nowega hat das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) eine rechtswissenschaftliche Studie für die Umsetzung eines Nukleus einer bundesweiten, öffentlichen H2-Infrastruktur erstellt. Auslöser für die Studie waren die Einspeisebegehren für regeneratives H2, die ENERTRAG und RWE Generation SE an Nowega gestellt hatten. Grundlage der Einspeisebegehren ist das Konzept für das geplante GET H2 Projekt in Lingen.

Ergebnis der Studie ist, „dass der angedachte Nukleus einer Wasserstoffinfrastruktur im jetzigen Rechtsrahmen zulässig ist“. Der Gesetzgeber müsse jedoch den Rechtsrahmen öffnen und weiterentwickeln, um „die Integration von Wasserstoff in den Gasmarkt zu ermöglichen“. Die Studie stellt Lösungsansätze vor, wie die aktuell bestehenden Hemmnisse überwunden werden können. So konkretisiert sie die oben erwähnte Forderung nach einer Berücksichtigung von H2 im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), in Verordnungen und im Gasmarktregelwerk sowie nach einer konsequenten Umsetzung der notwendigen Schritte.

IKEM-Broschüre H2-Teilnetz;Studie des IKEM zum Download (PDF)

In einem Interview mit dem Branchenmagazin energate erläutert IKEM-Geschäftsführer Simon Schäfer-Stradowsky weitere Aspekte der Studie.